Magdeburg.
Staatssekretär Winfried Willems ist am Mittwoch, dem 4.
Mai 2005 mit der Präsidentin der Weltunion für
progressives Judentum (World Union for Progressive
Judaism), Frau Ruth Cohen, und weiteren hochrangigen
Repräsentanten des Liberalen Judentums in Deutschland in
der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Berlin zu
einer Unterredung zusammen getroffen. Die aus England
angereiste Präsidentin hatte im Anschluss an Gespräche
mit Bundeskanzler Gerhard Schröder, Parteivorsitzenden
der Bundestagsparteien und anderen Persönlichkeiten des
öffentlichen Lebens um den Termin mit einem Vertreter der
Landesregierung Sachsen-Anhalts gebeten. Bei dem Gespräch
ging es neben einer Erörterung der aktuellen
Entwicklungen auch um Probleme mit dem Landesverband
Jüdischer Gemeinden in Sachsen-Anhalt, der bislang trotz
mehrfacher Aufforderungen durch die Landesregierung der
Liberalen Jüdischen Gemeinde Halle keinen Anteil an den
Staatsleistungen zuerkenne, wobei die rechtliche
Auseinandersetzung vor den Gerichten noch nicht
abgeschlossen ist. Staatssekretär Willems betonte, dass
auch der geltende Staatsvertrag, der über 10 Jahre
erfolgreich die Beziehungen zwischen dem Land und der
Jüdischen Gemeinschaft geregelt hat, in einzelnen Feldern
anpassungsbedürftig sei. Bei der Verhandlung zur
Verbesserung dieses Vertrages solle auch das Liberale
Judentum in Sachsen-Anhalt berücksichtigt werden.
Das
Gespräch verlief insgesamt sehr offen und konstruktiv“,
sagte Willems im Anschluss. „Frau Cohen äußerte
Verständnis gegenüber der Haltung der Landesregierung,
durch Neuverhandlung des Staatsvertrages mit der
Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt eine größere
Gerechtigkeit bei der Verteilung der Staatsleistungen an
die Mitgliedsgemeinden zu erreichen.“ Auf der anderen
Seite müsse die Verwendung aller Staatsleistungen auch
nach Meinung der Weltunion immer transparent und
nachvollziehbar bleiben. „Diese Auffassung vertritt im
übrigen auch der Zentralrat der Juden in Deutschland“,
so Willems.
Der
Weltverband sagte alle Unterstützung bei den Bemühungen
des Landes Sachsen-Anhalt zu, die Beziehungen mit der
Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt weiter zu
entwickeln und auch vertraglich auf eine verbesserte Basis
zu stellen.
Quelle:
Kultusministerium
Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 071/05